Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Leistungen, die von Clarissa Johanna Staiger, Friesenbergstraße 13, 76530 Baden-Baden, „liebe BelleEpoque PersonalAssistance Baden-Baden“ - im folgenden li(BePe)BadenBaden genannt, für ihre gewerblich oder selbstständig tätigen Kunden, (im folgenden Nutzer genannt) in Zusammenhang mit einer kostenpflichtigen Dienstleistung um und in Baden-Baden angeboten werden. Diese Dienstleistungen betrifft Personal Assistance im Sinne von exklusiven Führungen und Touren hinsichtlich der Architektur der Belle Epoque, als auch der individuell vereinbarten Personal Assistance Security (Housesitting) von Baden-Badener Privat-Villen.

2. Ebenso gelten diese für fotografische und schriftliche Dienstleistungen.

3. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, li(BePe)BadenBaden hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.

2. Rahmenbedingungen

1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen hinsichtlich einer Dienstleistung durch li(BePe)BadenBaden, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass diese AGB in der jeweils gültigen Form auch für zukünftige Verträge Anwendung finden.

2. li(BePe)BadenBaden informiert den Nutzer umgehend über wesentliche Änderungen der AGB. Äußert sich der Nutzer auf diese Änderungsanzeige nicht innerhalb von 10 Werktagen, gelten die AGB in geänderter Form als angenommen.

3. Vertragsgegenstand

1. li(BePe)BadenBaden betreibt als - aktuell noch angehende - Kunsthistoriker und ehemalige Personenschützerin bei der deutschen Bundespolizei, Dienstleistungen im Bereich der Kunstgeschichte/Architektur, und Führungen und persönliche Personal Assistance (Security) rund um die Belle Epoque und 19.-Jahrhundert-Villen in Baden-Baden. Dieser kostenpflichtige Leistungsumfang richtet sich immer nach dem jeweilig gebuchten Paket. Dies gilt auch für individuell abgeschlossene Einzelverträge.

2. Ebenfalls bietet li(BePe)BadenBaden fotografische und schriftliche Dienstleistungen an.

4. Zustandekommen des Vertrages

1. Alle Angebote von li(BePe)BadenBaden sind freibleibend. Eine Rücksendung eines unverbindlichen Angebotes an li(BePe)BadenBaden mit der Unterschrift des Nutzers per Post oder Fax gilt in rechtlicher Sicht als verbindliches Angebot. Ein Vertragsverhältnis kommt jedoch erst mit der Zusendung einer von li(BePe)BadenBaden unterzeichneten Auftragsbestätigung zustande, wobei eine Rechnung als Auftragsbestätigung gilt.

2. li(BePe)BadenBaden ist berechtigt die Annahme von Aufträgen ganz oder teilweise, ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

5. Pflichten des Nutzers

1. li(BePe)BadenBaden haftet bei Personal Assistance Führungen nicht für Schäden vor, während und nach der Tour. Insbesondere nicht für gesundheitliche Schäden und Schäden am Fahrzeug/Fahrrad, die durch Unfall, Verlust, Einfluss Dritter und/oder elementare Einflüsse entstanden sind.)

2. li(BePe)BadenBaden haftet bei Personal Assistance Villen-Security nur in dem jeweils individuell festgelegten Umfang.

3. Der Nutzer hat über sämtliche vertraglichen Bedingungen Stillschweigen zu bewahren und sicher zu stellen, dass diese nicht an Dritte weitergegeben werden.

6. Konkurrenzausschluss

1. Konkurrenzausschluss kann grundsätzlich nicht gewährt werden.

7. Preise und Abrechnungsmodalitäten

1. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise und Provision von li(BePe)BadenBaden. Die Vergütung ist unverzüglich, spätestens mit Zugang einer Rechnung, ohne Abzug fällig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass li(BePe)BadenBaden die jeweils fällige Vergütung vom angegebenen Konto des Nutzers einzieht oder das der Nutzer die Vergütung per Vorauskasse auf das Konto li(BePe)BadenBaden tätigt.

3. Bei Zahlungsverzug ist li(BePe)BadenBaden berechtigt anfallende Mahngebühren zu erheben. Bei anfallenden Rücklastschriften, die der Nutzer zu vertreten hat, werden die Bankgebühren und deren Bearbeitung mit einer Gebühr von 10,00 Euro je Rücklastschrift berechnet. Ist ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich oder wird der fällige Rechnungsbetrag zuzüglich der Bearbeitungsgebühr nicht innerhalb von 10 Tagen überwiesen, entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die dann gesondert berechnet werden.

9. Sonderleistungen

1. Sonderleistungen, die in der Preisliste nicht aufgeführt werden, sind individuell und schriftlich zu vereinbaren.

2. Abweichungen von diesen AGB sind ebenfalls schriftlich zu vereinbaren

10. Laufzeit des Vertrages und dessen Kündigung

1. Die Laufzeit eines Vertrages über eine kostenpflichtige Präsentationsfläche beträgt mindestens 12 Monate, beginnend mit dem ersten Tag.

2. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens 3 Monate vor Ende der 12 Monate schriftlich durch den Nutzer gekündigt wird.

3. Die Kündigung richten Sie bitte an: Clarissa Johanna Staiger, li(BePe)BadenBaden, Friesenbergstr.13, 76530 Baden-Baden.

4. Individuell abgeschlossene Einzelverträge bleiben davon unberührt.

5. Eine Kündigung, innerhalb der Vertragslaufzeit, aus besonderen Grund muss schriftlich an, Clarissa Johanna Staiger, li(BePe)BadenBaden, Friesenbergstr.13, 76530 Baden-Baden erfolgen.

6. Bei vorzeitiger Lösung des Vertrages besteht kein Recht auf die Zurückzahlung des nicht genutzten Laufzeitkontingents, sofern kein Verschulden von li(BePe)BadenBaden vorliegt.

7. li(BePe)BadenBaden behält sich das Recht vor, bei Verletzung wesentlicher Bestandteile des Vertrages, diesen fristlos zu kündigen.

11. Datenschutz

1. Der Nutzer erklärt sich bereit, dass alle Daten, die zur Durchführung seines Auftrages nötig sind, sowie seiner Zahlungsdaten, von li(BePe)BadenBaden gespeichert und verarbeitet werden.

2. In keinem Fall werden die von li(BePe)BadenBaden erhobenen Daten verkauft, oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. 

3. li(BePe)BadenBaden wird diese Informationen nur im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen offenlegen.

4. Der Nutzer hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich seiner Person und die seines Unternehmens gespeicherten Daten, sowie den Zweck der Speicherung.

5. li(BePe)BadenBaden darf zu den Nutzern in Bezug auf die zu erbringenden Leistungen per E-Mail, telefonisch oder per Fax Kontakt aufnehmen.

12. Haftung

1. li(BePe)BadenBaden haftet uneingeschränkt für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. 

2. li(BePe)BadenBaden haftet nicht für einfache Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

13. Allgemeine Nutzungsrechte für im Auftrag des Nutzers angefertigte Bilder/Videos

1. Das Urheberrecht von Bild- und Videomaterial liegen bei Clarissa Johanna Staiger li(BePe)BadenBaden und kann nicht übertragen werden.

2. Clarissa Johanna Staiger li(BePe)BadenBaden räumt dem Kunden/Auftraggeber ein, zeitlich unbegrenzt die ihm im Zuge eines Auftrags zur Verfügung gestellten Bilder/Videos in nachfolgendem Umfang zu nutzen:

• Veröffentlichung der Bilder/Videos in sozialen Netzwerken unter namentlicher Nennung der Fotografin Clarissa Johanna Staiger li(BePe)BadenBaden.

• Veröffentlichung der Bilder/Videos auf einer vom Kunden/Auftraggeber betriebenen Website, auf eigenen Flyern, oder in Printmedien, in die der Kunden/Auftraggeber als Herausgeber/Verleger auftritt.

• Die Veröffentlichungen der Bilder/Videos darf in keiner Weise mit pornografischen und gewaltverherrlichenden Inhalten in Zusammenhang stehen, oder in Verbindung gebracht werden können.

1. Eine Weitergabe/Verkauf der Bilder/Videos an Dritte ist nicht gestattet, auch nicht zu Zwecken der Eigenwerbung. Hierzu muss vor der Herausgabe eine schriftliche Einverständniserklärung von Clarissa Johanna Staiger li(BePe)BadenBaden eingeholt werden.

2. Die zur Verfügung gestellten Bilder/Videos dürfen weder verfremdet noch in irgendeiner Form bearbeitet werden. Eventuell angebrachte Logos dürfen nicht entfernt werden.

3. Clarissa Johanna Staiger li(BePe)BadenBaden weist darauf hin, dass im Auftrag des Kunden/Auftraggeber erstellte Bilder/Videos ohne räumliche, zeitliche und inhaltliche Beschränkung zu kommerziellen Zwecken und für Eigenwerbung auf den eigenen, zum Unternehmen gehörenden Internetseiten, sowie in dessen sozialen Netzwerken sowie in Print- & Onlinemagazinen veröffentlicht werden können.

4. Abweichende Regelungen dieser allgemeinen Nutzungsrechte bedürfen der Schriftform.

 

14. Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Es gilt für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten der Gerichtsstand Baden-Baden. Diese Vereinbarung des Gerichtsstands gilt auch für Nutzer, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben.

3. Sollte eine oder mehrere Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Baden-Baden, 2021